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Klausurtagung: Projekt 18 der FDP beendet

 Auf ihrer Klausurtagung beschloss die FDP ihr Projekt 18 endgültig zu beenden. Der Pfad der Unabhängigkeit werde zwar fortgesetzt, das Wahlziel solle aber nicht mehr 18 % sein, verkündete Parteichef Westerwelle. Dieser wurde bei der Klausurtagung in seiner Position durch die FDP-Mitglieder gestärkt. Westerwelle konnte somit aufatmen, nach dem er in der letzten Zeit durchaus viel Wind im Rücken hatte.

 Sein Parteifreund Wolfgang Gehrhard forderte unterdessen einen Massenrücktritt in der NRW-Landtagsfraktion, dessen Vorsitz der zurückgetretene Möllemann inne hatte. Jürgen W. Möllemann hatte im September der FDP das Wahlergebnis "verhagelt" - die FDP kam nur auf 7,4 % - da er mit seinem antiisarelischen Flugblatt in NRW erneut für Aufsehen sorgte. Zuletzt gab Möllemann zu bei der Finanzierung des Flugblattes das Parteispendengesetz verletzt zu haben. Die FDP-Bundesfraktion hatte Möllemann zuvor dazu aufgefordert die Spender zu nennen, was dieser bis dato noch nicht getan hat.

 Mit der neuen Unabhänigkeits-Strategie will die vielzitierte "Spass-Partei" (Westerwelle: "Politik muss auch Spaß machen.")einen Neuanfang starten.Doch so einfach wird es nicht. Zunächst müssen parteiinterne Probleme aus der Welt geschaffen werden, ehe die eigentliche Politik weiter betrieben werden kann.

 


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